Alt begrüßt Urteil zur Richter-Besoldung
Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt, begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur rheinland-pfälzischen Besoldung der Richter: “Es ist gut, dass das Gericht die Rechtsauffassung der rot-grünen Koalition bestätigt hat. Gegenteilige Hoffnungen, ja vollmundig geäußerte Überzeugungen der…
Alt: CDU erhebt Klage und hat nur eigenes Wahlergebnis im Blick
Zur gestern beim Verfassungsgerichtshof eingereichten Klage der CDU erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt: „Es ist nicht die Sorge der CDU um die Landesfinanzen, die diese Klage gegen allesamt schon lange Zeit existierende Gesetze begründet.…
Landtag macht Weg frei für die Neustrukturierung des Flughafen Hahn
Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Denis Alt: “Durch die heutige Entscheidung, mit einer Sperre versehene Mittel des Landeshaushalts freizugeben, hat der Ausschuss den Weg freigemacht für die Neustrukturierung am…
Beste Wünsche für das neue Amt
In der Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion RLP am 10.12.2014 wurde Carsten Pörksen mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Barbara Schleicher-Rothmund als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion gewählt.
