Plenarsitzung 16.12.2015 Landeshaushalt 2016
Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Denis Alt (SPD): L 108 hat Priorität
Am heutigen Samstag nahm der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Denis Alt (SPD) einen Abschnitt der Landesstraße 108 genauer unter die Lupe. Zusammen mit dem SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden der VG Rüdesheim, Michael Schaller, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im VG-Rat, Markus Stein, sowie den Ortsbürgermeistern von Bockenau,…
Alt kritisiert schlechten parlamentarischen Stil der CDU
„Was die CDU heute geliefert hat, war keine Sternstunde des Parlamentarismus“, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt, zur heutigen Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss. „Der Ausschuss hatte den Beschluss zur Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung über…
Alt: CDU erhebt Klage und hat nur eigenes Wahlergebnis im Blick
Zur gestern beim Verfassungsgerichtshof eingereichten Klage der CDU erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt: „Es ist nicht die Sorge der CDU um die Landesfinanzen, die diese Klage gegen allesamt schon lange Zeit existierende Gesetze begründet.…