Sozialdemokraten wählten auf ihrer Kreiskonferenz Vertreter für den Landespar-teitag am 14. November in Ludwigshafen und stimmten sich auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr ein – engagierte Reden von Dr. Denis Alt und Michael Simon

Sozialdemokraten wählten auf ihrer Kreiskonferenz Vertreter für den Landespar-teitag am 14. November in Ludwigshafen und stimmten sich auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr ein – engagierte Reden von Dr. Denis Alt und Michael Simon

Der Countdown läuft. Noch 6 Monate sind es bis zur Entscheidung in Rheinland-Pfalz. Auf ihrer Kreiskonferenz in der Grafenberghalle in Sponheim stimmten sich die Sozialdemokaten auf den Landtagswahlkampf ein. Zuvor wählten die Genossinnen und Genossen je 20 Vertreter und Ersatzvertreter für den SPD-Landesparteitag am 14. November in Ludwigshafen. Auf diesem mit Spannung erwarteten Parteitag stellt die rheinland-pfälzische SPD ihre Landesliste zur Landtagswahl am 13. März 2016 auf. SPD-Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies gab in seiner kämpferischen Rede an die Delegierten die Richtung vor. Mit Dr. Denis Alt und Michael Simon habe die Partei hervorragende Kandidaten nominiert und es sei das feste Ziel beide Wahlkreise, den Wahlkreis 18 und den Wahlkreis 17 direkt für die Sozialdemokratie zu gewinnen. Das werde kein Spaziergang, es sei jedoch zu schaffen, zeigte er sich überzeugt. Sozialdemokraten aus der Region hätten schon immer viel bewegt und eine Politik gemacht, die nahe bei den Menschen gewesen sei. Insofern sei es ganz wichtig, dass Alt und Simon, die beide schon seit vielen Jahren eng politisch zusammenarbeiten würden, im Landtag für „unsere Region“ vertreten seien.

In engagierten und immer wieder von Applaus begleiteten Reden stimmten Denis Alt und Michael Simon die Basis auf den bevorstehenden Wahlkampf ein.

Der Landtagsabgeordnete Alt motivierte die anwesenden SPD-Mitglieder für die Wahlauseinandersetzung, indem er auf die Erfolge des Landes Rheinland-Pfalz hinwies. Die drittniedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer, Spitzenplätze in Bildungsvergleichen und kleine Schulklassen, eine gut ausgestattete Polizei – das waren nur einige Themen seines Streifzuges durch die Landespolitik. Alt betonte auch, dass die Zahl der nach Deutschland und Rheinland-Pfalz reisenden Flüchtlinge eine riesige Herausforderung sei, die sich nur in gutem Zusammenwirken von Bund, Ländern und Gemeinden, meistern lasse. Er dankte allen Ehrenamtlichen, die sich in der Flüchtlingsbetreuung engagieren, aber auch den hauptamtlich für diese Themen Verantwortlichen, deren Arbeitszeiten sich mittlerweile oft in die Abend- und Nachtstunden ausweiten. Als Finanzpolitiker hat Alt auch einen guten Überblick über die Finanzpolitik des Landes. Er begrüßte den Konsolidierungskurs und zugleich die gezielten öffentlichen Investitionen, beispielsweise in die Bildung, Infrastruktur und den Breitbandausbau.

Die beiden Sozialdemokraten hatten sich bezüglich der Schwerpunkte ihrer Reden vorher abgestimmt, so dass sich Michael Simon anderen Themen der SPD widmete, die ihm sehr am Herzen liegen. In der Wirtschaftspolitik gehe es im Sinne einer guten wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Entwicklung darum, dass die Politik mit den Unternehmen im Gespräch sei, etwa wenn es um wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen, den Fachkräftemangel und um Fragen der Ausbildung gehe. Zugleich und zwar gleichrangig müssten Sozialdemokraten bezüglich der gleichen Themen immer im Kontakt mit den Arbeitnehmern und den Gewerkschaften stehen und für gute Arbeit kämpfen. Es gehe hier im gemeinsamen politischen Wirken um Tariftreue und einen Lohn, von dem Menschen sich und ihre Familien auch ernähren könnten, und der ihnen ein selbstbestimmtes Leben ermögliche. Der Mindestlohn von 8,50 Euro sei von der SPD durchgesetzt worden. Er sei ein richtiger Schritt gegen den Niedriglohnsektor und tariflose Bereiche und einzelne Branchen, die bisher in ihrer Entlohnung den Wert der Arbeit mit Füßen getreten hätten.

Simon geht es um starke Kommunen, diese müssten wieder finanziell handlungsfähig werden, denn vor Ort wisse man selbst am besten, wo welche Investitionen notwendig und sinnvoll seien.

Ein weiteres Thema, dass er ansprach, war die Gestaltung des demografischen Wandels und eine gute Pflege, die wie alle Berufe, die mit und am Menschen arbeiteten, deutlich mehr Wertschätzung und Anerkennung verdiene. Dabei sei es von zentraler Bedeutung, dass ältere Menschen möglichst lange in ihrem gewohnten sozialen Umfeld leben könnten. Simon macht sich stark für eine Verkehrspolitik, die Mobilität sichert und gleichzeitig auf der Basis integrierter Verkehrskonzepte den Klimaschutz im Blick behält.

Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stellten Alt und Simon heraus, dass die Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein guter Grund sei, für die SPD einzutreten. “Neben den guten inhaltlichen Argumenten der SPD, sollte nicht zuletzt unsere Ministerpräsidentin als Person davon überzeugen, dass die SPD bei der kommenden Landtagswahl die Regierung wieder führen muss. Eine solche Mischung aus sympathischem Auftreten und hoher Sachkompetenz trifft man selten an. Malu Dreyer muss deswegen Ministerpräsidentin unseres Landes bleiben”, erklärten Denis Alt und Michael Simon unter dem Beifall auf der SPD-Kreiskonferenz in Sponheim.