Denis Alt greift Anliegen der örtlichen Pflegestützpunkte auf – Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler antwortet

Denis Alt greift Anliegen der örtlichen Pflegestützpunkte auf – Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler antwortet

„Kompetente Beratung vor Ort, interessante Einblicke in den Beratungsalltag sowie wichtige Anregungen und Hinweise an die Politik“, so fasst der Landtagsabgeordnete Dr. Denis Alt (SPD) seine Gespräche mit den Beraterinnen der Pflegestützpunkte in Kirn, Bad Sobernheim und Hargesheim zusammen. Zudem war es auch wichtig für ihn zu erfahren, „wo der Schuh drückt“.

Die Teams in den Pflegestützpunkten seines Wahlkreises stehen – wie alle Mitarbeiter/Innen in den 135 rheinland-pfälzischen Pflegestützpunkten – vor vielfältigen Herausforderungen in der täglichen Arbeit. Die Beratung erfolgt neutral, sie orientiert sich immer an der konkreten Bedarfssituation der zu pflegenden Menschen, gemäß dem gesetzlichen Auftrag. Dabei geht es unter anderem, um die Antragsstellung zur Feststellung des Pflege – oder des Behindertengrades und die Hilfe bei der Beantragung von Pflegegeld und anderen Leistungsansprüchen. Aber auch die Unterstützung bei der Suche nach haushaltsnahen Unterstützungsleistungen oder einer stundenweisen Betreuung der zu pflegenden Person gehören dazu.

„Die engagierten und kompetenten Mitarbeiterinnen in den Pflegestützpunkten vor Ort leisten ausgezeichnete Arbeit und ich bin auch dankbar für die Hinweise auf Problemfelder“, so Denis Alt. Deshalb griff der Bad Sobernheimer Landtagsabgeordnete die Informationen in einem Schreiben an die zuständige Ministerin auf. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) antwortete zu folgenden Bereichen:

Zukünftig auch privatgewerbliche Unterstützungsangebote im Alltag
Am 4. Juli 2017 hat der Ministerrat rückwirkend die Neuregelung der Anerkennung und Förderung von „Angeboten zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige“ – sogenannte niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote – beschlossen. Damit entstehe eine zusätzliche Angebotssäule durch privatgewerbliche Leistungserbringer für die Betroffenen. Im Klartext: Zukünftig sind auch familienentlastende oder haushaltsnahe Dienste (z.B. Begleitung beim Arztbesuch, Hilfe im Haushalt, stundenweise Entlastung pflegender Angehöriger u.a.) als gewerbliche Dienstleistungen anerkennungsfähig und somit für Pflegebedürftige oder deren Familie nutzbar. Die Neuregelung wird von den Pflegeberatern begrüßt, da es hier eine große Nachfrage nach diesen Leistungen gäbe und derzeit nur wenig Angebote.

Feststellung des Grades der Behinderung
Es sei der Landesregierung bekannt, „dass die aktuellen Bearbeitungszeiten im Bereich des Feststellungsverfahrens einer Schwerbehinderung optimierungsbedürftig“ sei. „Dies ist ein Bereich, in dem die Bürgerinnen und Bürger zu Recht eine sorgfältige und vor allem zeitnahe Entscheidung erwarten dürfen“, schreibt die Ministerin. Die „momentane unbefriedigende Situation“ will das MSAGD gemeinsam mit dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung durch personelle und organisatorische Veränderungen verbessern. „Hier besteht wirklich dringender Handlungsbedarf, denn die langen Verfahren haben auch finanzielle Auswirkungen für die Betroffenen“, weiß Denis Alt aus seiner Sprechstundenarbeit.

Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
Trotz der flächendeckenden Präsenz der 135 Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz sehen die Beraterinnen weiterhin den Bedarf an verstärkter Öffentlichkeitsarbeit, um die Bürgerinnen und Bürger über die Aufgaben und Beratungsangebote der Pflegestützpunkte zu informieren. Hierzu stellt die Ministerin in ihrem Schreiben an den Landtagsabgeordneten fest: Um die gute Beratungsstruktur zu sichern, sei es auch Aufgabe aller Beteiligten „die gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit der Pflegestützpunkte weiter zu entwickeln und den Bekanntheitsgrad weiter zu erhöhen“.